Geheimdienste müssen vollständig abgeschafft werden (Kurzfassung)

Rede Dr. Rolf Gössner (Internationale Liga für Menschenrechte)

Dr. Rolf Gössner

Dr. Rolf Gössner

Jahrelang wurde der Bremer Rechtsanwalt Rolf Gössner vom Verfassungsschutz bespitzelt, jahrelang wehrte es sich dagegen und erhielt endlich Recht. Dennoch ist auch heute für den Vertreter der Internationalen Liga für Menschenrechte die Welt noch lange nicht in Ordnung: „während wir hier zu Tausenden offen gegen Überwachung und für Freiheit statt Angst demonstrieren, gehen die Geheimdienste im Rahmen eines globalen Informationskriegs ungebremst ihren dunklen Geschäften nach.“ Die digitale Durchleuchtung ganzer Gesellschaften im Namen von Sicherheit und Terrorbekämpfung stelle Millionen von Menschen unter Generalverdacht. Für ihn sei es endlich an der Zeit, „die gesellschaftliche Duldungsstarre, die wir nach den Enthüllungen allenthalben spüren, zu durchbrechen.“ Wichtig sei es gewesen, nach den Snowden-Enthüllungen Strafanzeige beim Generalbundesanwalt gegen die Geheimdienst-Verantwortlichen zu erstatten. „Tausende unterstützen inzwisachen unsere Strafanzeige.“

Edward Snowden, andere Whistleblower und ihre Unterstützer hätten sensationelle Pionierarbeit geleistet und enormen Mut bewiesen. „Er hat mit seiner Gewissensentscheidungseine persönliche Freiheit riskiert, um die unsere zu schützen. Was uns fehlt und was wir dringend brauchen: einen Snowden im BND und im Verfassungsschutz.“

Die lange Version dieser Rede findet sich hier.

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